Solebad im Fokus der Klausurtagung

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Zu ihrer gemeinsamen Jahresklausurtagung kamen am 20. und 21.06.2015 der Vorstand des Ortsvereins Werne a. d. Lippe und die SPD-Ratsfraktion im Hotel Restaurant „Haus Rasche“ in Bad Sassendorf zusammen, um die weitere politische Arbeit von Partei und Stadtratsfraktion zu beraten.

Aufgrund der aktuellen Ereignisse um die bekannt gewordenen Mehrkosten für den Neubau des Natursolebads war das Programm umgestellt worden, sodass die Erörterung der Ursachen und die Meinungsbildung über das weitere Vorgehen breiten Raum einnahmen. Als Gäste nahmen an den Beratungen Bürgermeister Lothar Christ, Stadtkämmerer Marco Schulze-Beckinghausen sowie der Betriebsleiter des Bäderbetriebs Frank Gründken teil, die den Fraktionsmitgliedern ausführliche Erläuterungen zum Stand der Ausarbeitung durch die Verwaltung gaben.

Bürgermeister Lothar Christ erläuterte, dass für die Verwaltung die Begründung von pbr für die Kostensteigerung in weiten Teilen nicht nachvollziehbar sei. Auch seien bis Mitte Mai trotz entsprechender Nachfragen keine Hinweise auf Probleme mit der Einhaltung des Budgets gemacht worden. Vielmehr stelle sich heute heraus, dass die vom Büro im Februar abgegebene Kostenschätzung nicht plausibel gewesen sei. Die Anwesenden waren einig in der Auffassung, dass neben aller Verärgerung über das Vorgehen des Planungsbüros, welches auch einer juristischen Überprüfung unterzogen werden muss, jetzt ein effektives Krisenmanagement gefragt ist.

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Ausführlich wurden die von der Verwaltung erarbeiteten, vorläufigen Handlungsoptionen erörtert. Nicht sinnvoll erscheint der SPD dabei die Umsetzung kleinteiliger Veränderungen in allen Bereichen, welche vom Planungsbüro pbr zur Kostenreduzierung erarbeitet worden waren. Maßnahmen wie die Verkleinerung des Solebeckens um 160m², der Verzicht auf einen Hubboden im Sportbecken oder das Verringern von Aufenthaltsbereichen um die Becken würden nach einhelliger Meinung die Qualität des Angebots und damit die Wirtschaftlichkeit des Bades gefährden, ohne dass bei ihrer Umsetzung das ursprüngliche Kostenlimit wieder erreicht werden könne. Auch eine Neuvergabe der Planungsleistungen oder die Ausschreibung eines sog. Totalunternehmers würden nicht nur einen erheblichen Zeitverzug mit sich bringen, sondern darüber hinaus die Kosten voraussichtlich gegenüber der jüngsten Berechnung nicht signifikant verändern können.

Einig waren sich die Teilnehmer, dass trotz der Mehrkosten der Neubau des Bades mit der Erhaltung der Sole als Markenkern sowie einer Steigerung der Familienfreundlichkeit bei Erhaltung eines wettkampftauglichen Sportbereichs von der SPD nicht infrage gestellt wird. Auch in Zuschriften, welche die SPD in den letzten Tagen erreichten, und zahlreichen persönlichen Gesprächen hatten Bürgerinnen und Bürger deutlich gemacht, dass sie trotz der Kostensteigerung weiter zum Solebad stehen.

Der Fraktionsvorsitzende Lars Hübchen machte deutlich, dass man sich in einer sehr ernsten Situation befinde. Um im festgelegten Kostenrahmen von bis zu 14,735 Mio. Euro zu bleiben, habe man noch Anfang des Jahres Einsparungen in einer Größenordnung von ca. 1 Mio. Euro realisiert, ohne dabei in das Konzept des Bades eingreifen zu müssen. Die vorgelegten Baukosten, welche einschließlich eines 10%igen Sicherheitszuschlags von der Verwaltung mit 19,8 Mio. Euro beziffert werden, machten für die Ratspolitik jetzt aber eine schwere Entscheidung notwendig. Entweder man reduziere das Angebot durch den Verzicht auf die Sauna – mit derzeit unbestimmten Auswirkungen auf die Attraktivität des Bades – oder man müsse eine erhebliche Mehrbelastung des städtischen Haushalts in Kauf nehmen.

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Um eine sachgerechte Entscheidung treffen zu können, ist aus Sicht der SPD jedoch unabdingbare Voraussetzung, dass für beide Varianten zunächst belastbare Berechnungen über die finanziellen Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan des Bäderbetriebs und für den städtischen Haushalt aufgestellt werden. Diese konnten von der Verwaltung verständlicherweise nicht in der Kürze der Zeit bis zur Sondersitzung des Betriebsausschusses für den Bäderbetrieb am kommenden Donnerstag, den 25.06.2015 erhoben werden.

Erst dann lässt sich aus Sicht der SPD entscheiden, welche der im Raum stehenden Optionen das geringere Übel darstellt. „Letztendlich ist es besser, Zeit und Verstand in weitere Untersuchungen zu stecken, als übereilt eine Entscheidung zu treffen, welche uns später vor die Füße fällt“, fasste der Fraktionsvorsitzende Lars Hübchen das Ergebnis der Diskussion zusammen.

 

 

PM_Klausurtagung-2015

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