Auf der gemeinsamen Klausurtagung von Ortsvereinsvorstand und Fraktion der SPD wurden – mit Wirkung zum 01.01.2012-
• das Ratsmitglied Prof. Dr. Andreas Heinecke als neuer Fraktionsvorsitzender
• der Ortsvereinsvorsitzende der SPD, Lars Hübchen, als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender
nominiert. Die Nominierungen erfolgten einstimmig ohne Enthaltungen.
Der Wechsel an der Fraktionsspitze wurde durch die Ankündigung des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Karl-Friedrich-Ostholt, sein Ratsmandat zum 31.12.2011 und damit auch den Fraktionsvorsitz niederzulegen, eingeleitet.
Nachfolger von Lars Hübchen als Vorsitzender des Ortsvereins soll der Kassierer und Mitgliederbeauftragte des Ortsvereins Werne, Siegfried Scholz werden. Der Vorstand des Ortsvereins wird Siegfried Scholz auf der nächsten Jahreshauptversammlung den Mitgliedern zur Wahl vorschlagen.
Scholz, IT-Fachreferent und Betriebsratsmitglied in einem großen IT-Unternehmen, ist auch sachkundiger Bürger für die SPD im Sozialausschuss.
Neben der Behandlung von Personalfragen setzten sich Fraktion und Ortsvereinsvorstand der SPD vorrangig mit den Konsequenzen auseinander, die sich aus der Verringerung der Bevölkerungszahl in der Stadt innerhalb der nächsten 20 Jahre, der geringen Zahl von Geburten und des wachsenden Anteils der Älteren an der Gesamtbevölkerung voraussichtlich ergeben werden. Neben dieser Grundsatzdiskussion wurde aber auch eine Reihe von Einzelpunkten diskutiert, die in der nächsten Zeit konkret weiterverfolgt werden sollen.
So wird sich die SPD im Verkehrsbereich weiter dafür einsetzen, die Bahnstrecke Lünen-Münster zweigleisig auszubauen. Dabei komme auch eine Realisierung in Teilen mit Beginn des Abschnitts zwischen Lünen und Werne in Betracht, weil auch durch kleinere Maßnahmen der Verkehrsablauf auf der Strecke wesentlich verbessert und u. U. eine Vergrößerung des Tarifbereichs des VRR bis Werne erfolgen könne.
Der bestehende Südring soll, da die bisher weiter im Süden geplante Trassenführung einer Südumgehung kaum zu realisieren sein dürfte, im bestehenden Trassenverlauf verbessert werden(Neugestaltung der Kreuzung mit der Kamener Str., gerader Verlauf im westlichen Teil der Straße).
Die bislang bestehende Parkraumbewirtschaftung will die SPD nicht ändern. Sie will aber überprüfen lassen, zu welchen Mindereinnahmen das freie Parken am Samstag in Zusammenhang mit dem Umbau der Innenstadt geführt hat.
Wichtige Maßnahmen sind ferner für die Fraktion eine weitere personelle Stärkung der Wirtschaftsförderung und – vor dem Hintergrund möglicher und bereits erfolgter Gewerbeansiedlungen – die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Form von Miet- und Eigentumswohnungen.
Insgesamt – so das Fazit des Ende Dezember ausscheidenden Fraktionsvorsitzenden Karl-Friedrich Ostholt -, habe man in den letzten 6-7 Jahren eine Riesenmenge erreicht. So in den Bereichen Neugestaltung der Fußgängerzone, der Aufstellung von Bebauungsplänen im Bereich gewerbliche Entwicklung, der abgeschlossenen und geplanten Wohnbaulandentwicklung, beim beginnenden Ausbau der Umgehungsstraße, dem Neubau des Schulzentrums und der Mensa des Anne-Frank-Gymnasiums und auch im Bereich Sport durch die Neugestaltung von Sportflächen und –hallen. Dies alles gelte es gezielt fortzusetzen.
