• Werde SPD Mitglied!
  • Kontaktier uns
SPD Werne SPD Werne SPD Werne
  • SPD-Aktuell
  • Über uns
  • Aktuelles
  • Wahlprogramme
    • Kommunalwahl-Programm 2014-2020 für Werne
  • Impressum
  • Home
  • /
  • Allgemein
  • /
  • SPD-Fraktion kritisiert Aus für Livestream-Angebot bei standesamtlichen Trauungen

SPD-Fraktion kritisiert Aus für Livestream-Angebot bei standesamtlichen Trauungen

28. Mai 2021 Lars Hübchen Allgemein

Die SPD-Fraktion zeigt sich enttäuscht über die Absage von Fraktionen und Verwaltung an das Angebot von Video-Livestreams für standesamtlichen Trauungen in der letzten Sitzung des Sozialausschusses.

Zuvor hatten die Sozialdemokraten beantragt, als Bürgerservice die Voraussetzungen für eine Live-Übertragung von standesamtlichen Trauungen per Videostream zu schaffen, um Hochzeitspaaren die Möglichkeit zu bieten, den wichtigsten Tag in ihrem Leben auch mit Verwandten oder Freunden zu teilen, die nicht zum Standesamt anreisen können. In seiner März-Sitzung war der Sozialausschuss dem Ansinnen zunächst noch einstimmig gefolgt und hatte die Verwaltung damit beauftragt, die datenschutzrechtlichen technischen personenstandsrechtlichen Voraussetzungen zu prüfen.

In der jüngsten Ausschusssitzung am 19.05. hatte die Verwaltung dann jedoch nun „aufgrund erheblicher datenschutzrechtlicher Bedenken“ von einer Durchführung abgeraten und sich dabei im Wesentlichen auf eine Stellungnahme des städtischen Datenschutzbeauftragten (Link zum Bürgerinformationssystem). Mit Stimmen aller anderen Fraktionen war daraufhin beschlossen worden, den Vorstoß der SPD-Fraktion nicht weiterzuverfolgen.

Zum Ausgang erklärt Siegfried Scholz für die SPD-Fraktion:

„Das ist eine Argumentation, die wir überhaupt nicht nachvollziehen können. Natürlich ist Datenschutz auch bei standesamtlichen Trauungen zu beachten. Wir haben aber den Eindruck, dass es sich Verwaltung und die Mehrheitsmeinung im Ausschuss mit der Berufung auf datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen etwas einfach gemacht haben. Dass die Liveübertragung von Trauungen über das Internet datenschutzrechtlich von vornherein vollkommen ausgeschlossen ist, hat die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten nämlich überhaupt nicht ergeben. Im Kern wird vielmehr darauf hingewiesen, dass Voraussetzung für das Angebot ist, dass eine dokumentierte Einwilligung aller Anwesenden (einschließlich der Standesbeamtin/des Standesbeamten) vorliegt. Für die SPD-Fraktion heißt das: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Es ist für uns völlig unverständlich, weshalb es für die Verwaltung nicht möglich sein soll, die erforderlichen Einwilligungserklärungen der Beteiligten einzuholen. Möchte ein Brautpaar einen Livestream anbieten, so könnte man ihnen beispielsweise schon beim Vorgespräch im Standesamt ein Formular mitgeben, das alle Gäste vor Beginn der Trauung ausgefüllt an die Standesbeamtin übergeben könnten. Möglicherweise wäre es sogar ausreichend, auf Schildern vor dem Eingang darauf hinzuweisen, dass man mit Betreten des Saales einverstanden ist, dass Filmaufnahmen von der Trauung übertragen werden. Vielleicht hätte man den Stream auch in einem passwortgeschützten Bereich übertragen können, auf den nur zugreifen kann, wer vom Brautpaar die Zugangsdaten erhalten hat. All das hätte man noch näher juristisch prüfen und einen praxisgerechten Weg gestalten können. Es ist schade, dass der politische Wille gefehlt hat, sich hier bürgerfreundlich aufzustellen.“

Den Antrag finden Sie unter folgendem Link

Quelle Bild: https://pixabay.com/de/photos/trauringe-verlobungsringe-hochzeit-3611277/

Share:
prev post next post

Verwandte Beiträge

Seite wird überarbeitet. Bitte nutzen Sie die SPD Facebook-Seite

26. Januar 2023

SPD will Tarifbindung für alle städtischen Gesellschaften festschreiben

19. August 2022

SPD und UWW beantragen Einrichtung einer zentralen Stelle für Bürgerdialog

7. März 2022

Leave a Comment Antworten abbrechen

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Neueste Beiträge

  • Seite wird überarbeitet. Bitte nutzen Sie die SPD Facebook-Seite
  • SPD will Tarifbindung für alle städtischen Gesellschaften festschreiben
  • SPD und UWW beantragen Einrichtung einer zentralen Stelle für Bürgerdialog
  • Umweltausschuss bringt Klimaschutzkonzept auf den Weg
  • Jahreshauptversammlung am 27. Oktober

Neueste Kommentare

    Archive

    • Januar 2023
    • August 2022
    • März 2022
    • Dezember 2021
    • Oktober 2021
    • Juni 2021
    • Mai 2021
    • April 2021
    • März 2021
    • Februar 2021
    • Januar 2021
    • Dezember 2020
    • November 2020
    • Oktober 2020
    • September 2020
    • August 2020
    • Juli 2020
    • Juni 2020
    • Mai 2020
    • August 2019
    • Juni 2019
    • Mai 2019
    • Mai 2018
    • April 2018
    • Dezember 2017
    • November 2017
    • Juni 2017
    • Februar 2017
    • November 2016
    • Oktober 2016
    • August 2016
    • Februar 2016
    • Oktober 2015
    • September 2015
    • Juni 2015
    • März 2015
    • Februar 2015
    • November 2014
    • August 2014
    • Juni 2014
    • Mai 2014
    • April 2014

    Kategorien

    • Allgemein
    • Kreistagsfraktion
    • Pressemitteilungen
    • Veranstaltungen

    Meta

    • Anmelden
    • Feed der Einträge
    • Kommentare-Feed
    • WordPress.org
    Ganz Werne. SPD!

    Wir verwenden Cookies, um dir die bestmögliche Erfahrung auf unserer Website zu bieten.

    In den Einstellungen kannst du erfahren, welche Cookies wir verwenden oder sie ausschalten.

    Powered by  GDPR Cookie Compliance
    Datenschutz-Übersicht

    Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.

    Unbedingt notwendige Cookies

    Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.

    Wenn du diesen Cookie deaktivierst, können wir die Einstellungen nicht speichern. Dies bedeutet, dass du jedes Mal, wenn du diese Website besuchst, die Cookies erneut aktivieren oder deaktivieren musst.